Wirtschaftsrelevante Regelungen für Bayern

Die nachstehend aufgeführten Regelungen sieht die13.   Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung(lfSMV) in wirtschaftsrelevanten Bereichen vor. Bitte beachten Sie, dass geimpfte, genesene und getestete…

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Änderungen bei der Überbrückungshilfe III

Die FAQs zur Überbrückungshilfe III wurden zum 30.06.2021 angepasst. Ausgaben für Renovierungs- und Umbauarbeiten sind nicht mehr förderfähig. Ausnahme sind Corona bedingte Hygienemaßnahmen. Nicht mehr förderfähig sind beispielsweise: • Nicht aufwandswirksame Ausgaben für Instandhaltung, Wartung oder Einlagerung von Anlagevermögen und…

Aussetzung von LKW Fahrverboten

Um die Funktionsfähigkeit der Corona-Impfzentren an sieben Tagen der Woche aufrecht zu erhalten, hat das bayerische Innenministerium den Führern von Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t im Einsatz für die geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderung von Gütern, eine Ausnahmegenehmigung…

Selbständige in Bayern fordern Flexibilisierung des Rentensystems

Eine Erhöhung des starren Renteneintrittsalters wird abgelehnt München – Der Bundestagswahlkampf hat begonnen. Seit Jahren wird immer wieder das Für und Wider kleinerer und größerer Reformen des staatlichen Rentensystems diskutiert. Nach dem Vorschlag eines Expertengremiums des Bundeswirtschaftsministeriums, das Renteneintrittsalter auf…

Politischer Gedankenaustausch mit Staatsminister Joachim Herrmann

2021 gibt es wieder unseren traditionellen politischen Gedankenaustausch. Kurz vor denBundestagswahlen stellt sich der Bayerische Staatsminister des Inneren und für Integration,Joachim Herrmann, den Fragen und der Diskussion mit den Selbständigen.Sie wollen sich informieren lassen, haben ein Anliegen oder wollen Ihren…

Beschlüsse des Bayerischen Ministerrats vom 04.06.2021

Das Bayerische Kabinett hat heute eine neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verabschiedet. Diese tritt am kommenden Montag, den 07.06.2021 in Kraft. Unter anderem wurden folgende Regelungen beschlossen: Der Katastrophenfall wird aufgehoben. Erleichterung bei Kontaktbeschränkungen; bei Inzidenz unter 50 können sich max. 10 Personen…

Corona-Beschlüsse des Bayerischen Ministerrats vom 27. Juli 2021

Am heutigen Dienstag hat der Bayerische Ministerrat unter anderem über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten. Nachfolgend geben wir den Bericht in Auszügen wieder. Anpassung der 13. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (IfSMV) Die aktuell geltende 13. BayIfSMV wird bis einschließlich 25. August…

Wirtschaftsrelevante Regelungen für Bayern

Die nachstehend aufgeführten Regelungen sieht die13.   Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung(lfSMV) in wirtschaftsrelevanten Bereichen vor. Bitte beachten Sie, dass geimpfte, genesene und getestete Personen gleichgestellt sind.  Es gibt also im wirtschaftsrelevanten Bereich keine Vorteile für Geimpfte oder Genesene gegenüber Getesteten. Geimpfte und Genesene…

BDS Stimmungstest Sommer 2021

der BDS Bayern führt seit 2005 zusammen mit der Hochschule München eine Abfrage mit dem „BDS Stimmungstest“ durch. Dieser Stimmungstest ist in der aktuellen Situation wichtiger denn je! Wir wollen in dieser Abfrage aber auch erfahren, auf welche Themen wir…

Corona-Arbeitsschutzverordnung im Bundeskabinett verabschiedet

Vor dem Hintergrund sinkender Inzidenzwerte und einer zunehmenden Impfquote in der Bevölkerung stellt sich die Frage, inwieweit auch die derzeit geltenden Regelungen zur Corona-Prävention am Arbeitsplatz fortbestehen. Die wichtigsten Regelungen im Überblick: Angebotspflicht Homeoffice entfällt Die im Infektionsschutzgesetz geregelte Angebotsverpflichtung…

Aktuell gültige Regelungen zu Corona und Arbeitsschutz im Betrieb

Vor dem Hintergrund sinkender Inzidenzwerte und einer zunehmenden Impfquote in der Bevölkerung stellt sich die Frage, inwieweit auch die derzeit geltenden Regelungen zur Corona-Prävention am Arbeitsplatz fortbestehen. Die wichtigsten Regelungen im Überblick: Angebotsverpflichtung Homeoffice Gemäß § 28b Abs. 10 Infektionsschutzgesetz…